AGB

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen BLUE PALM BOOKS und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Anders lautende Bedingungen werden nicht anerkannt.

§ 2 Vertragsabschluss, Rücktritt
Der Kaufvertrag kommt dann zustande, wenn Der Käufer (Kunde) auf "Bestellung aufgeben" clickt und der Verkäufer dem Kaufgesuch des Käufers zustimmt, indem er dem Käufer die Ware zusendet, es ei denn.
- dem Verkäufer ergibt sich ein begründeter Verdacht aus den Angaben des Käufers, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird.
- der Verkäufer hat zu befürchten, dass nach einem bisherigen nicht vertragsgetreuen Verhalten des Käufers bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit dem Verkäufer, der Käufer erneut seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird.
- wenn das Kaufgesuch auf der Grundlage eines Schreib-, Druck- oder Rechenfehlers auf der Website basiert und diese fehlerhafte Angabe massgeblicher Bestandteil des Kaufgesuches und damit des werdenden Kaufvertrages ist.
Der Käufer kann innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Warensendung vom Kaufvertrag zurücktreten. Das Widerrufsrecht kann dann ausgeübt werden, wenn der Käufer innerhalb dieser Frist den Verkäufer über sein Rücktrittsgesuch informiert. Dies kann per Fax oder per e-Mail geschehen. Weiterhin ist der Käufer dazu verpflichtet, empfangene Ware unverzüglich und innerhalb genannter 2-Wochen-Frist dem Verkäufer zurückzusenden. Sollte der Käufer unbestellte oder mangelhafte Ware zugestellt bekommen, werden ihm die Kosten für die Rücksendung erstattet. Bei sonstigen Rücksendegründen werden die Rücksendekosten nur dann erstattet, wenn der Bestellwert des Artikels 40 Euro übersteigt.

§ 3 Lieferung
Innerhalb Deutschlands erfolgt die Postlieferung ab einem Bestellwert von 20 Euro und bei Sonderaktionen versandkostenfrei. Bei einem Bestellwert unter 20 Euro wird eine Versandkostenpauschale von 3,00 Euro in Rechnung gestellt, die deutlich im Bestellformular ausgewiesen ist. Für Lieferungen ins Ausland werden die tatsächlich anfallenden Versandkosten berechnet, die deutlich im Bestellformular ausgewiesen sind. Zusätzliche Steuern und Zölle, die bei der Lieferung ins Ausland anfallen, werden vom Käufer getragen. Der Verkäufer ist berechtigt, die bestellte Ware in Teillieferungen auszusenden. Die auf der Website zum Tag des Vertragsabschlusses angegebenen Lieferfristen werden vom Verkäufer grundsätzlich eingehalten, sind dennoch nicht als verbindlich zu betrachten. Lieferzeiten können sich verzögern, wenn Verlage oder Großhändler nicht in gewohnter Zügigkeit ausliefern oder besondere Ereignisse eintreten, die es dem Verkäufer nicht ermöglichen, in zugesagter Lieferzeit auszusenden. Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für marktübliche oder zugesagte Lieferzeiten von dritten Parteien, die für den Transport der Ware zuständig sind. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware den Betrieb der Buchhandlung verlassen hat. Dies schliesst genannte Teillieferungen ein.

§ 4 Fälligkeit, Zahlungsweise
Der Rechnungsbetrag ist mit dem Tag des Empfangs des Buches fällig, netto und ohne Abzug von Skonto. Der Rechnungsbetrag soll vom Käufer durch Nutzung beiliegender Rechnung mittels Überweisung oder Internetbanking beglichen werden.

§ 5 Zurückbehaltung, Aufrechnung
Der Käufer kann Ware nur dann zurückbehalten, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Für die Gültigkeit einer Aufrechnung müssen dem Kunden seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sein, seine Gegenansprüche unbestritten oder vom Verkäufer schriftlich anerkannt sein.

§ 6 Verzug
Der Verkäufer ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen, wenn sich der Käufer im Verzug befindet. Unabhängig davon hat der Verkäufer das Recht, einen nachweisbaren höheren Schaden geltend zu machen. In gleichem Maße hat der Kunde das Recht, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
§ 7 Gewährleistung und Haftung

Wenn ein Mangel an der Ware besteht, der vom Verkäufer zu verantworten ist, so hat der Verkäufer das Recht, den Mangel an der Ware nach seiner Wahl zu beseitigen oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Sollte der Verkäufer weder der Mängelbeseitigung noch einer Ersatzlieferung nachkommen, so steht dem Käufer offen, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen. Sollte der Käufer nicht bestellte oder mangelhafte Ware erhalten, so ist diese vom Käufer mit genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers unverzüglich an den Verkäufer zurückzusenden. Es ist unbedingt notwendig, dass der Rücksendung eine Kopie der Rechnung beigelegt wird. Die Kosten für die Rücksendung von nicht bestellter oder mangelhafter Ware werden dem Käufer grundsätzlich erstattet. Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Gerichtsstand
Der Verkäufer kann am Gerichtsstand seines Geschäftssitzes (Marbella) oder am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers klagen.

§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen erhalten. Unwirksame oder fehlende Bestimmungen werden durch die jeweiligen gesetzlichen Regelungen ersetzt.

Marbella, Januar 2005